Kontakt Nordwest Gruppe Neue Energien Unternehmensbereich der NW Technology GmbH Auf dem Sattel 6 49757 Werlte Telefon: 0 59 51 / 89 49 000 Telefax: 0 59 51 / 89 49 099
Allgemeine Geschäftsbedingungen I. Allgemeines 1. Für alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Werksleistungen einschließlich Montagen, Reparaturen, Wartungen, Beratungen und sonstigen vertraglichen Leistungen gelten ausschließlich unsere nachstehenden Bedingungen. 2. Einkaufsbedingungen des Kunden sind für uns verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen. 3. Abweichende Vereinbarungen, Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Zusagen unserer Vertreter und Mitarbeiter sind nur dann wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. II. Umfang der Lieferpflicht 1. Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Maßgebend für den Vertragsinhalt ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung. 2. Die zum Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maße und Gewichtsangaben sind nur annähernd maßgebend. 3. Die in der Leistungsbeschreibung des Angebots festgelegten Beschaffenheiten legen die Eigenschaften des Liefergegenstandes umfassend und abschließend fest. Insbesondere enthalten öffentliche Äußerungen des Herstellers, ihrer Gehilfen oder Dritter (z.B. Darstellungen von Produkteigenschaften in der Öffentlichkeit) keine diese Leistungsbeschreibung ergänzenden oder verändernden Beschreibung des Liefergegenstandes. III. Zahlungsbedingungen 1. Listenpreise und Preise in Angeboten sind freibleibend. Es gelten die Preise am Tage der Lieferung. Unsere Preise verstehen sich ausschließlich Verpackung und Transport soweit nicht anders vereinbart. 2. Unsere Rechnungen sind sofort innerhalb 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu zahlen, sofern keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen sind. Zahlungen mit Wechsel ist unzulässig. 3. Für Verzugszeiten werden Zinsen in Höhe der jeweils üblichen Zinsen der Großbanken für ungedeckte Kontokorrentkredite verlangt. Das gilt auch im Eventualfall einer Stundung der Zahlung. 4. Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug oder werden Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen (z.B. Beantragen eines Zahlungsaufschubs, Nichteinlösen eines Schecks, Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, Zahlungseinstellung) werden sämtliche Forderungen fällig. Wir sind dann ferner berechtigt, vertragliche Leistungen, soweit diese noch nicht vollständig ausgeführt sind, bis zur restlosen Bezahlung zurückzustellen und/oder nur gegen Vorauszahlungen oder erste Sicherheiten auszuführen. Wir sind weiter berechtigt, gelieferte Waren auf Kosten des Käufers zurückzuholen, ohne dass damit von dem Recht, vom Vertrag zurückzutreten, automatisch Gebrauch gemacht wird. Etwaige weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt. 5. Die Aufrechnung ist nur mit von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig. Zurückbehaltungsrechte wegen von uns nicht anerkannter Gegenansprüche sind ausgeschlossen. IV. Eigentumsvorbehalt 1. Die gelieferten Waren bleiben bis zum Ausgleich aller offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung auch bis zur Einlösung von Schecks unser Eigentum. 2. Wiederverkäufern ist der Verkauf unserer Vorbehaltswaren im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs im eigenen Namen gestattet. Der Käufer tritt schon jetzt die Forderungen aus der Weiterveräußerung an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Bei Veräußerungen der Vorbehaltsware nach Verarbeitung oder Verbindung mit anderen uns nicht gehörenden Waren gilt die Abtretung der Forderungen in Höhe unseres Rechnungswertes unserer Vorbehaltsware. Der Käufer ist nur so lange ermächtigt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen, wie er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber ordnungsgemäß nachkommt. Der Käufer hat sich gegenüber seinen Abnehmern das Eigentum vorzubehalten, bis diese den Kaufpreis voll bezahlt haben. 3. Die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung unserer Vorbehaltsware ist dem Käufer nicht gestattet. Er ist verpflichtet Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sofort anzuzeigen. Die Vereinbarung von Abtretungsverboten ist dem Käufer untersagt. V. Lieferfristen, Gefahrtragung 1. Sind wir durch höhere Gewalt, Streik oder Aussperrung oder unvorhergesehene Ereignisse, die trotz der zu erwartenden Vorsichtsmaßnahmen nicht vermieden werden konnten gleich ob in unserem Betrieb oder bei einem Lieferanten eingetreten wie Betriebsstörungen, Verzögerungen bei der Beförderung und nicht richtiger und rechtzeitiger Belieferung durch Zulieferanten an der Erfüllung unserer Lieferpflicht gehindert, verlagert sich die Lieferfrist auch während eines bestehenden Lieferverzugs in angemessener Weise. Wird durch derartige Ereignisse die Lieferung nachträglich unmöglich oder für uns unzumutbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. II. 3. bleibt hiervon unberührt. 2. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Für Beschädigungen während des Versands haften wir nicht. Bruchversicherung wird von uns nur auf Wunsch des Käufers und gegen Berechnung der Versicherungsgebühr abgeschlossen. Eine etwaige Gutschrift des Schadens erfolgt erst dann, wenn wir Deckung durch die Versicherungsgesellschaft erhalten haben. Weitere Verpflichtungen werden von uns in soweit nicht übernommen. Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, werden unsere Lieferungen unversichert versandt. 3. Bei Lieferverzug hat der Käufer uns eine angemessene Nachfrist zu setzen. Bei Lieferverzug oder durch uns verschuldeter, nachträglicher Unmöglichkeit der Leistung, sind Schadensersatzansprüche ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz vor oder bei unserer Firmenleitung oder leitenden Angestellten grobe Fahrlässigkeit oder ein Haftungsausschluss ist aus sonstigen Gründen nicht zulässig. 4. Wird der Versand der Lieferung auf Wunsch des Käufers um mehr als zwei Wochen nach dem vereinbarten Liefertermin oder, wenn kein genauer Liefertermin vereinbart war, nach der Anzeige der Versandbereitschaft des Verkäufers verzögert, kann der Verkäufer pauschal für jeden Monat (ggf. zeitanteilig) ein Lagergeld in Höhe von 0,5% des Preises des Liefergegenstandes höchstens jedoch 5% berechnen. Dem Käufer ist der Nachweis gestattet, dass dem Verkäufer kein Schaden oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist. Dem Verkäufer ist der Nachweis gestattet, dass ein höherer Schaden entstanden ist. VI. Gewährleistung Bei Vorliegen von Mängeln auch bei Fehlen von zugesicherten Eigenschaften leisten wir Gewähr, wie folgt: 1. Beanstandung wegen erkennbarer äußerer Mängel bei Lieferung können nur berücksichtigt werden, wenn sie unverzüglich, spätestens aber innerhalb 6 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich erfolgt. 2. Bei berechtigten Beanstandungen bessern wir nach unserer Wahl nach oder liefern einwandfreie Ersatzware. Dem Käufer steht ein Rücktrittsrecht zu, wenn wir eine uns gesetzte angemessene Nachfrist für die Behebung eines von uns anerkannten Mangels durch unser Verschulden furchtlos verstreichen lassen. Bei anerkannten Fehlmengen können wir nach unserer Wahl die Fehlmengen nachliefern oder eine entsprechende Gutschrift erteilen. 3. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind natürlich Abnutzung, Schäden infolge unsachgemäßer oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneten Betriebsmittel und Nichtbeachtung von Betriebsanleitungen. Das gleiche gilt bei Schäden, die bei Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten des Käufers oder von uns nicht eingeschalteter Dritter entstehen. 4. Für Schäden, die im Rahmen der Gewährleistungen wegen Verletzungen vertraglicher Nebenpflichten, wegen Beratungsfehlern, aus unerlaubter Handlung, wegen schuldhafter Verletzung der Nachbesserungs- oder Ersatzlieferungspflicht oder aus sonstigen Rechtsgründen eintreten, und zwar insbesondere auch, soweit dieses Schäden nicht am Liefergegenstand selbst entstehen, haften wir oder unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nicht, es sei denn, es liegt Vorsatz vor oder bei unserer Firmenleitung oder leitenden Angestellten grobe Fahrlässigkeit, oder ein Haftungsausschluss ist aus sonstigen Gründen gesetzlich nicht zulässig. Bei Fehlen zugesicherter Leistungen sind Schadensersatzansprüche ebenfalls ausgeschlossen, wenn die Zusicherung nicht gerade die Bedeutung hatte, Mangelfolgeschäden zu vermeiden. 5. Die Garantiebedingungen und Zeiten für unsere solartechnischen Produkte richten sich nach den Herstellerangaben. Garantieangaben in unseren Preislisten, Prospekten, Angeboten und sonstigen Unterlagen sind freibleibend. Im Falle einer Garantieleistung behalten wir uns vor, den Hersteller des jeweiligen Produkts prüfen zu lassen, ob ein Garantiefall vorliegt. Falls dieser Fall vorliegt, ist es Sache des Produktherstellers, geeigneten Ersatz zu erbringen oder die Reparatur zu veranlassen. Kosten der Garantieleistungen übernimmt der Hersteller des von ihm bestätigten und defekten Produkts. VII. Allgemeine Haftung 1. Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern, z.B. Schäden an anderen Sachen, sind jedoch ganz ausgeschlossen mit Ausnahme der Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 2. Die Regelung des vorstehenden Absatzes erstreckt sich auf Schadenersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. 3. Der Verkäufer haftet bei Verzögerung der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der Verzögerung der Leistung, der Haftung des Verkäufers für Schadensersatz neben der Leistung und für Schadensersatz statt der Leistung ist die Haftung auf 3% pro Woche, maximal 15% des Lieferwertes begrenzt. Weiter gehende Ansprüche des Käufers sind auch nach Ablauf einer dem Verkäufer etwa gesetzten Frist zur Leistung - ausgeschlossen. Die vorstehende Begrenzung gilt nicht der Haftung wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 4. So weit die Lieferung unmöglich ist, ist der Käufer berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. Jedoch beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf Schadensersatz neben oder Schadensersatz statt der Leistung und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf 10% des Wertes desjenigen Teil der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht genutzt werden kann. Weiter gehende Ansprüche des Käufers wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Diese Beschränkung gilt nicht, so weit in Fällen des Vorsatzes, groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. 5. Rückgriffsansprüche des Käufers gegen den Verkäufer gem. §478 BGB bestehen nur insoweit, als der Käufer mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. 6.a. Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln gleich aus welchem Rechtsgrund beträgt ein Jahr. b. Die Verjährungsfrist gilt auch für sonstige Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer, unabhängig von deren Rechtsgrundlage. Sie gelten auch, so weit die Ansprüche mit einem Mangel nicht in Zusammenhang stehen. c. Die vorstehende Verjährungsfrist gilt mit folgender Maßgabe: Die Verjährungsfrist gilt nicht im Falle des Vorsatzes. Die Verjährungsfrist gilt im Übrigen auch nicht, wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat. Die Verjährungsfrist gilt für Schadensersatzansprüche zudem nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach der Produkthaftung, grob fahrlässiger Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. d. Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit Ablieferung. VIII. Preise 1. Alle Preise verstehen sich so weit nicht anders angegeben zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, der Verpackung und dem Transport ab Werk/Lager. 2. Preisänderungen ohne vorherige Benachrichtigung des Käufers bleiben vorbehalten. Preisberichtigungen aufgrund von Irrtümern sowohl auf den Rechnungen, als auch auf Preislisten, Lieferscheinen, Auftragsbestätigungen und Angeboten bleiben dem Verkäufer vorbehalten. IX. Erfüllungsort 1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Werlte. 2. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis, einschließlich Wechsel und Schecklagen ist Gerichtsstand Meppen. Wir können den Käufer nach unserer Wahl auch an dem für seinen Sitz zuständigen Gericht verklagen. X. Für die Geschäftsbeziehung gilt grundsätzlich Deutsches Recht. Allgemeine Geschäftsbedingungen Reinigungsarbeiten Gültig ab 01. Juli 2014 I. Allgemeines & Geltungsbereich (1) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Dienstleistung an den Auftraggeber vorbehaltlos ausführen. (2) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Auftraggeber zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen schriftlich niedergelegt. (3) Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Verträgen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Dies gilt nicht, wenn und soweit ein Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine der Parteien darstellen würde. (4) Die für die Vertragsabwicklung erforderlichen Kunden- und Projektdaten werden auf einer EDV-Anlage gespeichert. Die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes werden eingehalten. II. Angebot & Angebotsunterlagen, Auftragsannahmen, Referenzen (1) Unsere Angebote sind freibleibend. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen und wird mit entsprechenden rechtlichen Schritten geahndet. Diesbezüglich wird auf § 17 Abs. 2 UWG hingewiesen. Mündliche Vereinbarungen oder Abreden mit unseren Mitarbeitern sind nur dann bindend, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Ist die Bestellung des Auftraggebers als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, so bleibt der Auftraggeber an seine Auftragserteilung für die Dauer von 6 Wochen gebunden. (2) Angaben in unseren Prospekten wie Fotos, Preise, Zeichnungen und andere Spezifikationen sind nur annähernd und für uns erst nach ausdrücklicher Bestätigung wirksam. (3) Zeichnungen, Skizzen, Darstellungen und andere Dokumente, insbesondere solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind, bleiben unser Eigentum. Eine Weitergabe ohne unsere ausdrückliche Zustimmung an Dritte ist ausgeschlossen und wird mit entsprechenden rechtlichen Schritten geahndet. Diesbezüglich wird auf § 17 Abs. 2 UWG hingewiesen. Der Auftraggeber übernimmt die volle Verantwortung dafür, dass durch die Überlassung von Zeichnungen, Fotos oder sonstigen Informationen des Auftraggebers keine Patentrechte oder Urheberrechte Dritter verletzt werden. (4) Auftragsannahmen bedürfen zur Rechtswirksamkeit einer schriftlichen Bestätigung (ausreichend per Telefax oder email). Als Auftragserteilung zur Durchführung unserer Dienstleistung gilt: Die Rücksendung eines vorliegenden unterschrieben Angebots oder unsere unterschriebene Auftragsbestätigung. Auftragsannahmen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Verkaufsbedingungen. Ergänzungen, Änderungen und mündliche Absprachen erfordern ebenfalls zur Rechtswirksamkeit eine schriftliche Bestätigung durch uns. Der Widerruf eines bereits erteilten Auftrags durch den Auftraggeber ist unzulässig. (5) Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass der Auftragnehmer erbrachte Dienstleistungen als Referenz benennen und mit Fotos werben darf. III. Preise & Zahlungsbedingungen (1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „ab Werk“. (2) Die jeweils gesetzlich geltende Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in schriftlichen Angeboten und am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. (3) Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. (4) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis (ohne Abzug) sofort bei Auftragserteilung, spätestens jedoch bei Beginn der zu erbringenden Dienstleistung im Vorfeld zur Zahlung fällig. Wir behalten uns vor Rechnungsbeträge im Lastschriftverfahren, oder in bar zu erheben. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. (5) Wechsel werden zur Zahlung nicht akzeptiert. Alle Aufträge werden unter der Bedingung angenommen, dass der Auftraggeber in der Lage ist, den Dienstleistungspreis in voller Höhe zu entrichten. Falls diese Voraussetzung nicht mehr gegeben ist, dies wird dann unterstellt, wenn ungünstige Auskünfte über die Vermögensverhältnisse des Auftraggebers vorliegen, sowie Zahlungen nicht im vereinbarten Zahlungsziel getätigt werden, können wir sofortige Barzahlung vor Beginn der Dienstleistung unabhängig vom vereinbarten Zahlungstermin verlangen. Im Falle des Bekanntwerdens einer erheblichen Verschlechterung der Finanzsituation des Auftraggebers nach Vertragsabschluss oder im Falle eines Zahlungsrückstandes haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und können den sofortigen Ausgleich aller fälligen und der noch nicht fälligen Forderungen verlangen. Sollten wir von dem Recht des Vertragsrücktritts Gebrauch machen, hat der Auftraggeber uns den entgangenen Gewinn oder die getätigten Aufwendungen im Hinblick auf den erteilten Auftrag, insbesondere bezüglich des getätigten Arbeitsaufwandes, zu ersetzen. Zahlungen müssen ausschließlich an uns erfolgen. (6) Alle veröffentlichten Preise im Internet, unseren Preislisten enthalten die Reinigung der Photovoltaikanlage mit Teleskopstangen bis 13 Meter und entmineralisiertem Wasser bei normaler Verschmutzung für begehbare Dächer und Anlagen mit Wartungsgang bis 12° Dachneigung und Dächer die vom Boden aus gereinigt werden können. Anfahrten, Mehrfache Anfahrten, Einsatz von Arbeitsbühne oder Gerüst, Übernachtungskosten, Höherer Reinigungsaufwand bei starken Verschmutzungen werden gesondert berechnet. Lassen Sie sich im Zweifelsfall ein auf Sie zugeschnittenes Festpreis - Angebot unterbreiten. IV. Lieferung, Verpflichtungen (1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferfrist setzt die Abklärung aller technischen Fragen und den pünktlichen Zahlungseingang voraus. (2) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Auftraggebers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. (3.a) Der Auftraggeber stellt während des gesamten Zeitraums der Durchführung unserer Dienstleistung den freien Zugang zum reinigenden Objekt in einer Art und Weise zur Verfügung, dass die Arbeiten ungestört verrichtet werden können. (3.b) Der Auftraggeber stellt einen funktionstüchtigen Stadtwasser- und Stromanschluss zur Verfügung und übernimmt die Verbrauchskosten zur Durchführung der Reinigungspflege. Sollte dies nicht möglich sein, dann ist der Auftraggeber verpflichtet vor Auftragsvergabe den Auftragnehmer hierüber zu unterrichten. (3.c) Alles was die Arbeitssicherheit beeinträchtigen kann, beispielsweise nicht ausreichend isolierte Stromleitungen, defekte Dacheindeckung sind spätestens zu Beginn der Auftragsdurchführung beseitigt. (3.d) Sollte eine Absperrung von Arbeitsstellen (z. B. Gehweg- oder Straßensperrung) nötig sein, dann wird eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 45 Abs. 6 StVO benötigt. Diese muss rechtzeitig beantragt werden. Entstehende Kosten hierfür sind vom Auftraggeber gesondert zu tragen. (3.e) Der Auftraggeber hat uns spätestens bei Auftragsvergabe darüber zu informieren, ob die Solar- oder Photovoltaikanlage schon einmal gereinigt wurde und wie und mit welchen Mitteln. (4) Kann die Dienstleistung aus einem der beschriebenen Gründe von Abs. 3a bis 3f nicht, stark verzögert, oder nur beeinträchtigt ausgeführt werden, sind vom Auftraggeber die daraus resultierenden Kosten zu tragen. Berechnungsgrundlage ist pro Arbeitskraft eine Pauschale von €45.- pro Stunde und Anfahrtskosten in Höhe von mindestens €0,40/km für PKW (zzgl. gesetzl. MwSt.). Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. (5) Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. (6) Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. (7) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Auftraggebers bleiben vorbehalten. Eine Haftung auf entgangenen Gewinn, insbesondere eine Haftung für Erträge, die durch die zu erbringende Dienstleistung bei Photovoltaikanlagen erzielt werden könnten, ist ausgeschlossen. V. Mängelhaftung und Gewährleistung (1) Mängel sind vom Vertragspartner unverzüglich, spätestens jedoch binnen 3 Tagen schriftlich zu rügen. Spätere Reklamationen werden von uns nicht anerkannt! Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Leistung/ Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Schadenersatz- und / oder Gewährleistungsansprüchen, sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund solcher Mängel ist in allen Fällen ausgeschlossen. (2) Für (Mangel-)Folgeschäden oder (Mangel-) Folgekosten des Vertragspartners bzw. sonstige Schadenersatzansprüche (welcher Art auch immer) wegen leichter Fahrlässigkeit unsererseits ist unsere Haftung ausgeschlossen. Das Vorliegen von Mängeln berechtigt unseren Vertragspartner nicht, den Mangel selbst oder durch Dritte beheben zu lassen! Es wird in diesem Fall jegliche Gewährleistung der erbrachten Dienstleistungen ausgeschlossen! (3) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Auftraggeber Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Unter Ausschuss weiterer Ansprüche besteht eine Betriebshaftpflicht in Höhe und Umfang der nachstehenden Versicherungssummen pro Jahr: Personenschäden bis zu 3.000.000,-Euro; sonstige Sach- und Vermögensschäden bis zu 6.000.000,-Euro. Sollte eine höhere Summe erfordert sein, ist uns dies vom Auftraggeber vor Auftragsvergabe mitzuteilen. Sollte keine höhere Absicherung gewünscht werden, dann trägt der Auftraggeber das Risiko für Ansprüche die diese Summen übersteigen selbst und schließt weitere führende Haftungsansprüche gegen uns aus. (4) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir gerichtlich festgestellt, schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. (5) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. (6) Haftungsausschluss für alle Solarthermie- und Photovoltaikanlagen die schon einmal gereinigt wurden. Es besteht eine Haftung nur für Schäden die direkt von uns, unseren Vertreter oder Erfüllungsgehilfen bei den Reinigungsarbeiten entstanden sind. Für vorhandene oder später auftretende Schäden besteht daher grundsätzlich Haftungsausschluss! (6) Haftungsausschluss Solarkollektoren und Photovoltaikmodule: Solarkollektoren und Photovoltaik-module gleich welcher Bauart werden von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen nicht mit Leitern oder sonstigen Gerätschaften belegt oder betreten. Es werden keine Hochdruckreiniger oder Dampfstrahler eingesetzt. Gefahr von direkten Schäden oder Folgeschäden wie zum Beispiel: Glasrisse, Mikrorissbildung in den Zellen, Laminatablösung vom Rahmen, gebrochenen Pfannen durch Druckbelastung, usw.. Für vorhandene oder später auftretende Schäden besteht daher grundsätzlich Haftungsausschluss! (7) Haftungsausschluss ESG-Sicherheitsglas: Einscheibensicherheitsgläser (ESG) sind schwer zu erkennen und aufgrund ihrer Beschaffenheit, nicht unbedingt ohne Beschädigungen (Kratzerbildung) zu reinigen. Für später auftretende Schäden besteht daher grundsätzlich Haftungsausschluss! (8) Soweit nicht vorstehend abweichend geregelt, ist die Haftung im Übrigen ausgeschlossen! VI. Gesamthaftung (1) Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in Ziffer V vorgesehen, ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, insbesondere eine Haftung für Erträge, die mit dem veräußerten Produkt(en) oder erbrachten Dienstleistungen üblicherweise erzielt werden können, ist ausgeschlossen. (2) Die Begrenzung nach Abs. (1) gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens, statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt. (3) Wir sind nicht technischer Hersteller der von uns zu reinigenden Produkte. Wir übernehmen daher keinerlei Pflichten aus solchen vom technischen Hersteller gewährten Garantien oder Gewährleistungen. Ansprüche des Kunden aus Herstellergarantien und Gewährleistungen sind ausschließlich direkt dem Hersteller gegenüber geltend zu machen. Von uns erteilte schriftliche Garantiezusagen bleiben unberührt. (4) Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns rechtzeitig im Vorfeld über etwaige vom Hersteller ausgehändigte besondere Produktinstruktionen oder Wartungshinweise die in Zusammenhang mit dem zu reinigenden Objekt / Objekten und unserer zu erbringen Dienstleistung stehen zu unterrichten. (5) Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen gemäß Abs. 4 nicht nach und werden hierdurch Haftungsansprüche gegen uns ausgelöst, stellt der Auftraggeber uns von diesen Ansprüchen frei; sind von uns zu vertretende Umstände mit ursächlich geworden, erfolgt die Freistellung nach dem Verursachungsanteil. VII. Schlussbestimmungen (1) Soweit sich aus einem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser Firmensitz. (2) Für alle Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. (3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in direktem oder indirektem Zusammenhang mit einem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, unser Firmensitz. Bestpreis- Qualitätsgarantie! Mit unserer Bestpreis- Qualitätsgarantie können Sie sicher sein, stets den besten Preis im Vergleich zu anderen Anbietern zu erhalten. Entdecken Sie innerhalb von 7 Tagen nach Abschluss einer Bestellung bei uns die von uns Angebotene Photovoltaikanlage günstiger, so erstatten wir Ihnen die Differenz als Guthaben Bedingungen zur Bestpreis- Qualitätsgarantie Maßgebend für die Beantragung und Gewährung unserer Bestpreis- Qualitätsgarantie (BQG) sind die nachstehend aufgeführten Bedingungen. Unsere Garantie beschränkt sich gegenwärtig auf die Gesamtanlage. Um einen Preisvergleich durchführen zu können müssen alle Komponenten der zu vergleichenden Photovoltaikanlagen identisch sein. Sie gilt nur für neue Artikel, die Sie innerhalb von 7 Tagen vor Geltendmachung der Garantie von uns gekauft haben. Auf unsere Garantie können Sie sich dann berufen, wenn Sie eine neue, nicht beschädigte Photovoltaikanlage zu einem niedrigeren Preis gefunden haben, die mit den Komponente identisch ist (z.B. dieselbe EAN), welche Sie bei uns erworben haben. Der günstigere Preis muss für die exakt gleichen Artikel gelten. Die von Ihnen gefundene oder Angebotene Vergleichsanlage muss zu dem günstigeren Preis bei einem Händler in Deutschland nachweislich zum Zeitpunkt der Geltendmachung unserer Tiefpreisgarantie auf Lager und ohne Lieferzeit bestellbar sein. Zudem muss der Abgabepreis in EURO ausgewiesen sein. Als Händlergelten gemäß unserer Bedingungen nur gewerbliche Anbieter und keine Privatpersonen. Preise aus dem Internet oder Onlinebörsen-Handel sowie Online-Auktionen können nicht als Vergleichsartikel erangezogen werden. Ebenfalls nicht als Händler angesehen werden Drittanbieter auf anderen (Verkaufs-)Plattformen.Der günstigere Preis muss für jeden Verbraucher gelten und nicht nur für bestimmte Gruppen wie z.B. Clubmitglieder oder Angehörige bestimmter Firmen.Für den Preisvergleich maßgeblich ist der reine Anlagenpreis ohne Berücksichtigung von Rabatten und Einbindung der Anlage in die vorhandene Verteilung. Nach Überprüfung aller erforderlichen Voraussetzungen erfolgt die Gutschrift der Preisdifferenz in Form eines unbefristeten Guthabens, das bei Ihrer nächsten Bestellung automatisch eingesetzt wird. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Es besteht kein unabdingbarer Anspruch auf die Garantie. Das Recht, Gutschriften nicht zu erteilen, wird insbesondere dann vorbehalten, wenn der Verdacht besteht, dass die Garantie in betrügerischer Absicht ausgenutzt wird. Im Falle der nicht- oder nur teilweisen Ausführung eines Auftrags, für den bereits die Garantie in Anspruch genommen worden ist, wird ein bestehendes Guthaben wieder entfernt.Wir behalten uns vor, jederzeit die Bedingungen der Garantie zu ändern oder das Programm „Bestpreis- Qualitätsgarantie“ selber Wir behalten uns vor, jederzeit die Bedingungen der Garantie zu ändern oder das Programm „Bestpreis- Qualitätsgarantie“ selber zu beenden.
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